Heute ist der 1.04.2026. In einem aktuellen Gespräch zwischen dem US-amerikanischen Außenminister Marco Rubio und dem portugiesischen Außenminister Paulo Rangel wurden die bilateralen Beziehungen und die Verteidigungskooperation zwischen den USA und Portugal thematisiert. Rubio bedankte sich bei Rangel für die wirtschaftliche und verteidigungspolitische Unterstützung Portugals, während beide Minister ihr Engagement für die transatlantische Sicherheit bekräftigten. Ein zentrales Thema war die Situation im Nahen Osten und die Bedeutung der transatlantischen Verbindung für die Stabilität in der Region. Insbesondere betonten sie die Rolle Portugals als logistischer Unterstützer in militärischen Operationen gegen den Iran, wobei die Lajes Air Base auf der Azoreninsel Terceira eine Schlüsselposition einnimmt.
Die Lajes Air Base hat sich als wichtiger Logistik-Hub für die US-Streitkräfte etabliert, die dort nahezu täglich mit Militärflugzeugen, insbesondere mit Tankflugzeugen, operieren. Diese Einsätze sind jedoch an eine „bedingte Genehmigung“ der portugiesischen Regierung gebunden, die auf einem bestehenden Abkommen basiert, das Bedingungen für militärische Aktionen festlegt. So müssen die Einsätze als Reaktion auf einen Angriff notwendig und verhältnismäßig sein und sich auf militärische Ziele konzentrieren. Rangel erklärte, dass das Abkommen genehmigt wurde, als die USA Portugal über ihre militärischen Operationen gegen den Iran informierten. Der portugiesische Ministerpräsident Luís Montenegro bestätigte, dass die Einsätze der USA von der Genehmigung abgedeckt sind und keine Bedingungen verletzt wurden.
Die strategische Rolle der Azoren
Die Genehmigung zur Nutzung der Lajes Air Base wurde vom portugiesischen Kabinett im Kontext einer regionalen Sicherheitskrise bestätigt. Montenegro betonte, dass die Entscheidung im Einklang mit dem internationalen Recht und bilateralen Vereinbarungen steht. Die Basis spielt eine entscheidende Rolle als Tankstelle für US-Operationen im Mittelmeer und Nahen Osten und verbessert die Kapazitäten der NATO zur Bekämpfung iranischer Aggressionen. Im Rahmen eines 2017 erlassenen Dekrets wird Portugal die Genehmigung unter bestimmten Bedingungen gewähren, um die Aufsicht zu gewährleisten und gleichzeitig den NATO-Verpflichtungen nachzukommen.
Die portugiesische Regierung hat drei bindende Bedingungen für die militärischen Operationen festgelegt: Sie müssen defensiv oder retaliatorisch, notwendig und verhältnismäßig sein und ausschließlich militärische Ziele anvisieren. Montenegro hat sich mit dem Präsidenten, dem Präsidenten-Elekt und den wichtigsten parlamentarischen Parteien konsultiert, um einen breiten Konsens über die Sicherheitsverantwortung zu erreichen. Die Vertreter aller Parteien haben die Bedeutung dieser Genehmigung anerkannt, während das regionale Regierung der Azoren auch die wirtschaftlichen Vorteile dieser strategischen Rolle diskutiert.
Ein starkes Fundament für die bilateralen Beziehungen
Die jüngste Sitzung der Portugal-United States Standing Bilateral Commission (SBC) am 5. Dezember 2023 in Angra do Heroísmo, Azoren, verdeutlichte die historische Bedeutung der Azoren und des Atlantiks für die bilateralen Beziehungen. Diese Kommission, die 1995 gegründet wurde, befasst sich mit Themen wie bilateralen Beziehungen, NATO, Sicherheit und Verteidigung. In dieser Sitzung wurde das Engagement beider Seiten für die transatlantische Sicherheit bekräftigt. Die Delegationen hoben auch die Bedeutung der bilateralen Partnerschaft hervor, die auf gemeinsamen Werten und historischen Bindungen basiert.
Ein weiteres Ziel der Kommission ist die Vertiefung der bilateralen wirtschaftlichen Beziehungen und Investitionen, insbesondere im Bereich Energie, Klima und digitale Transformation. Die Gespräche umfassten auch die Umsetzung von drei Memoranda of Understanding zwischen Portugal und den USA, die konkrete Maßnahmen in der Krebsforschung und -behandlung sowie die Bekämpfung von Waldbränden betreffen. Die Notwendigkeit einer multilateralen Zusammenarbeit zur Bewältigung globaler Bedrohungen wurde ebenfalls betont, wobei die NATO als wichtiges Forum für transatlantische Konsultation und Koordination anerkannt wurde.
Insgesamt zeigt die enge Zusammenarbeit zwischen Portugal und den USA nicht nur die Bedeutung der militärischen und wirtschaftlichen Beziehungen, sondern auch das Bestreben, die Sicherheit und Stabilität in der Region zu gewährleisten. Portugal positioniert sich damit als verlässlicher Partner innerhalb der NATO und fördert gleichzeitig seine eigenen wirtschaftlichen Interessen und die der Azoren.